Ist das der Rütlischwur auf der 200er-Note?


Der Kühnen Gruß auf der Schweizer 200 Note

SchweizerKrieger

Die neue 200-Franken-Note ist enthüllt und die Schweiz fragt sich, was es mit der Hand auf sich hat, die auf dem Schein abgedruckt ist. Ab nächstem Mittwoch ist die Note im Umlauf. Quelle

Nein nicht nur sondern auch der Kühnen Gruss Quelle

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USK kann Hakenkreuze in Videospielen zulassen


Die USK darf in Zukunft Hakenkreuze und ähnliche Symbole in Videospielen zulassen. Das muss aber immer im Einzelfall geprüft werden. Quelle

Die Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK) kann zukünftig Hakenkreuze in Videospielen zulassen. Hakenkreuze und andere Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen können laut Mitteilung der USK nach der Sozialadäquanzklausel des § 86a Abs. 3 des Strafgesetzbuches beurteilt werden.Diese Klausel erlaubt Hakenkreuze in Titeln, sofern sie der Kunst oder der Wissenschaft, der Darstellung von Vorgängen des Zeitgeschehens oder der Geschichte dienen. Welche Videospiele dazu zählen, muss die USK künftig im Einzelfall entschieden.Bislang waren Hakenkreuze und vergleichbare Kennzeichen in Videospielen streng verboten. Grundsätzlich bleibt das auch so. Mit der Sozialadäquanzklausel kann es nun zumindest Ausnahmen von dieser Regel geben. Bei Filmen gilt diese Klausel bereits – und sorgt dafür, dass in der Praxis die meisten Streifen mit Nazi-Symbolik ohne größere Probleme unverändert in Deutschland auf den Markt kommen können.

Dass diese Sozialadäquanzklausel nun auch auf Videospiele angewendet werden kann, ist laut USK einer veränderten Rechtsauffassung der zuständigen Obersten Landesjugendbehörde zu verdanken. Wie die USK im Einzelfall Spiele beurteilt, muss sich zeigen.„Durch die Änderung der Rechtsauffassung können Spiele, die das Zeitgeschehen kritisch aufarbeiten, erstmals mit einem USK-Alterskennzeichen versehen werden. Dies ist bei Filmen schon lange der Fall und auch im Hinblick auf die Kunstfreiheit richtigerweise jetzt auch bei Computer- und Videospielen. Die Gremien der USK werden auch diese Aufgabe mit großer Sorgfalt, Kompetenz und Verantwortungsbewusstsein wahrnehmen“, sagt Elisabeth Secker, die Geschäftsführerin der USK.

Das ist Meinungsfreiheit

Holocaust-Leugnerin Haverbeck bleibt in Haft


Das Bundesverfassungsgericht hat gegen die Verurteilung der Holocaust-Leugnerin Haverbeck zu einer Haftstrafe keine Einwände. Die 89-Jährige hatte Verfassungsbeschwerde eingelegt, die die Richter nun abwiesen. Quelle

 

Die rechtskräftig verurteilte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck bleibt im Gefängnis. Die Leugnung des NS-Völkermordes stelle eine erwiesen unwahre und falsche Tatsachenbehauptung dar und sei nicht vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt, entschied das Bundesverfassungsgericht in einem nun veröffentlichten Beschluss und nahm damit eine Verfassungsbeschwerde Haverbecks nicht zur Entscheidung an (AZ: 1 BvR 673/18).Die 89-jährige Haverbeck, die zur Spitzenkandidatin der Partei „Die Rechte“ für die Europawahl 2019 erklärt worden war, war vom Landgericht Verden wegen Leugnung des Holocausts zu einer zweijährigen Haftstrafe verurteilt worden. Das Oberlandesgericht Celle hatte die Entscheidung bestätigt.

Das ist nur ein Exempel!! Eine Absolute Schande so eine Alte Dame noch in den Bau schicken!!

Rechte setzten 25.000 „Feinde“ auf Listen


Dem rechtsextremen NSU fallen zehn Menschen zum Opfer. Das Terror-Trio hatte allerdings noch mehr Bürger im Visier. Mit ihrer Auflistung von „Feinden“ sind die Rechtsextremen nicht allein. Auch in der Prepper-Szene finden sich entsprechende Dokumente. Quelle

Deutsche Rechtsextremisten haben in den vergangenen Jahren Tausende Menschen auf „Feindeslisten“ gesetzt. Seit 2011 fanden die Sicherheitsbehörden bei Razzien und Festnahmen in der rechtsextremen Szene Listen, auf denen mehr als 25.000 Personen mit Namen, Telefonnummern und Adressen als „Feinde“ aufgeführt waren. Dies berichten die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken.

Die entsprechenden Schriftstücke oder Datensätze stammen demnach vor allem aus den Ermittlungen gegen den rechtsterroristischen, sogenannten Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) bis Ende 2011 sowie aus den Ermittlungen gegen den terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten Franco A. und zwei Komplizen. A. hatte sich als syrischer Flüchtling ausgegeben. Er wurde im April 2017 in Untersuchungshaft genommen. Ende November kam er wieder auf freien Fuß, weil es an dringendem Tatverdacht mangelte. Er bleibt trotzdem tatverdächtig: Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe erhob im Dezember Anklage wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat.Des Weiteren wurden zahlreiche entsprechende Daten bei Ermittlungen gegen Mitglieder der rechten Prepper-Gruppierung „Nordkreuz“ im vergangenen Jahr beschlagnahmt. Aus der Antwort der Bundesregierung geht hervor, dass das BKA im Zuge der NSU-Ermittlungen die zuständigen Landespolizeien „über die Adresslisten in Kenntnis gesetzt“ habe. Das treffe auch auf die Personen zu, die auf den Listen von Franco A. aufgetaucht seien, schreiben die RND-Zeitungen.

Ebenso bei der Gruppe „Nordkreuz“ sei eine Auflistung der verzeichneten Personen sowie eine vom BKA zeitnah erstellte Gefährdungsbewertung an die für die Gefahrenabwehr zuständigen Länder übermittelt worden. Allerdings: „Entsprechend der Gefährdungsbewertung des BKA ist eine Unterrichtung der auf der Liste aufgeführten Personen durch die Bundesbehörden nicht erfolgt.“

Zu den Mitgliedern der „Nordkreuz“-Gruppe gehört unter anderem ein Polizist aus Mecklenburg-Vorpommern. Der inzwischen suspendierte Beamte soll sich mit Vorräten auf gravierende Krisen vorbereitet und auch den Schusswaffeneinsatz einkalkuliert haben. Die Bundesanwaltschaft ermittelt in einem seit August 2017 laufenden Antiterror-Verfahren gegen den Mann. Die Ermittler gehen auch hier dem „Verdacht der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat“ nach.

Bei einer Razzia hatten im vorigen Sommer Sicherheitskräfte Wohnungen und Büros von sechs „Preppern“ in dem Bundesland durchsucht. Darunter waren ein Rostocker Anwalt und der besagte Polizist, der den Angaben zufolge auf eigenen Wunsch von Hamburg nach Mecklenburg-Vorpommern gewechselt war. Festnahmen gab es nicht.Die Männer sollen sich im Internet über einen möglichen Zusammenbruch der staatlichen Ordnung ausgetauscht und Vorkehrungen getroffen haben. Dabei soll es auch eine Liste mit Personen aus dem linken Spektrum gegeben haben, die im Krisenfall getötet werden sollten. Bei den folgenden Ermittlungen war den Behörden zufolge damals allerdings keine solche „Todesliste“ gefunden worden.

Doch ist noch nie was passiert?????

Hitlers Ferienanlage auf Rügen wird Ostsee-Erholungsort


Gerade erst endete die Bieterfrist für den letzten der fünf unsanierten Prora-Blöcke.  Adolf Hitler (†56) wollte dort einst im längsten Gebäudekomplex der Welt ein Seebad für 20.000 Menschen direkt am Ostsee-Strand errichten. Quelle

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Die NS-Hinterlassenschaft Prora, die später zu DDR-Zeiten als Militärbasis genutzt wurde, war nach dem Verkauf des Bundes an Privatinvestoren in den vergangenen Jahren saniert worden.Hunderte Eigentums- und Ferienwohnungen entstanden darin.

Adolf Hitler tat was für sein Volk!! Im Gegensatz zu den heutigen Regierungen !!