Rechtsrockfestival in Ostritz


1000 Rechtsextreme werden im sächsischen Ostritz zu einem Neonazi-Festival erwartet. Die Polizei rechnet mit einem Großeinsatz. Weil die Behörden eine „latent aggressive Grundstimmung“ erwarten, soll diese nicht unnötig mit Alkohol angeheizt werden. Quelle

Für das Neonazi-Festival im ostsächsischen Ostritz an diesem Wochenende gilt ein absolutes Alkoholverbot. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen wies eine Beschwerde des Veranstalters ab und bestätigte letztinstanzlich eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Dresden. In einem veröffentlichten Beschluss vom Vortag begründete der 3. Senat die Entscheidung damit, dass „von einer Gefährdung der öffentlichen Sicherheit durch beabsichtigten Alkoholkonsum bei der Veranstaltung auszugehen sei“.

 Zu dem Festival auf einem Privatgelände werden bis zu 1000 Rechtsextreme aus Deutschland, Polen und Tschechien erwartet. Nach Auffassung der OVG-Kammer liegt der Veranstaltung auch nach dem Inhalt der beabsichtigten Musikdarbietungen eine kämpferische Zielrichtung zugrunde.Es sei daher nicht fernliegend, dass bei den Teilnehmern von vornherein eine latent vorhandene aggressive Grundstimmung vorhanden sei, die durch die aufputschende Livemusik in Verbindung mit Alkoholkonsum deutlich gesteigert werde.Die Polizei erklärte, das Verbot strikt durchsetzen zu wollen. „Grundsätzlich unterliegen alle Versammlungen (auch Rockkonzert) in Ostritz diesem Verbot“, schrieb die Polizei auf Twitter. Die Beamten rechnen über das Wochenende mit einem Großeinsatz.Zwei Tage lang wollen sich Neonazis in dem Ort direkt an der Grenze zu Polen zu einem Festival unter dem Namen „Schild und Schwert“ treffen. Dort sollen unter anderem Bands der militanten Rechtsrockszene und NPD-Redner auftreten. Am Freitagnachmittag wollten Hunderte Gegendemonstranten gegen die Veranstaltung protestieren.Die Initiative „Rechts rockt nicht“ rief zur Gegenwehr gegen die Neonaziveranstaltung rund um den Geburtstag von Adolf Hitler auf. Parallel dazu sollte in Ostritz ein Friedensfest stattfinden, dessen Schirmherr Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer ist.
Juristisch absolut korrekt und nicht verboten!!! 
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