Neonazis ziehen durch Viertel mit vielen Migranten


Neonazis einer rechtsextremen Partei marschierten am 1. Mai mit Hunderten Anhängern durch Chemnitz. Sie wählten eine Route, die provozieren sollte – doch viele Bürger und Linke stellten sich in den Weg. Quelle

Trommeln, Fahnen und rote T-Shirts, die Uniformen ähneln – es dröhnt laut und sieht martialisch aus an diesem 1. Mai in Chemnitz, wo die Rechtsextremisten der Kleinstpartei III. Weg durch die Straßen ziehen. Die Neonazis fordern lauthals einen „deutschen Sozialismus“ oder pochen auf die Abschiebung krimineller Ausländer. Doch die andere Seite, jene, die sich gegen die Neonazis stellen, ist ebenso laut. Immer wieder überlagern ihre „Nazis raus!“-Rufe die Parolen der Rechtsextremisten.Es sind letztlich deutlich weniger Rechtsextreme gekommen als erwartet. Mit mehr als 1000 hatte man gerechnet – schließlich waren es lediglich ein paar Hundert. Überall in der Stadt gab es Gegenproteste. Dabei kam es vereinzelt zu Zusammenstößen zwischen linken Demonstranten und der Polizei.

Auf einer Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes forderte der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) die Bürger auf, sich gegen Rechtsextremismus zu engagieren.Die Demonstration führte an mehreren Orten vorbei, an denen Konfrontationen zu erwarten waren: Am Platz der Opfer des Faschismus, an einer Moschee und an einem kurdischen Bäcker, dessen Betrieb erst vor Kurzem mit Nazi-Symbolen beschmiert worden war. Die Rechten wollten provozieren. Das war von Beginn an klar.

Trommeln, Fahnen und rote T-Shirts, die Uniformen ähneln – es dröhnt laut und sieht martialisch aus an diesem 1. Mai in Chemnitz, wo die Rechtsextremisten der Kleinstpartei III. Weg durch die Straßen ziehen.Die Neonazis fordern lauthals einen „deutschen Sozialismus“ oder pochen auf die Abschiebung krimineller Ausländer. Doch die andere Seite, jene, die sich gegen die Neonazis stellen, ist ebenso laut. Immer wieder überlagern ihre „Nazis raus!“-Rufe die Parolen der Rechtsextremisten.Es sind letztlich deutlich weniger Rechtsextreme gekommen als erwartet. Mit mehr als 1000 hatte man gerechnet – schließlich waren es lediglich ein paar Hundert. Überall in der Stadt gab es Gegenproteste. Dabei kam es vereinzelt zu Zusammenstößen zwischen linken Demonstranten und der Polizei. Auf einer Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes forderte der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) die Bürger auf, sich gegen Rechtsextremismus zu engagieren.

Die Demonstration führte an mehreren Orten vorbei, an denen Konfrontationen zu erwarten waren: Am Platz der Opfer des Faschismus, an einer Moschee und an einem kurdischen Bäcker, dessen Betrieb erst vor Kurzem mit Nazi-Symbolen beschmiert worden war. Die Rechten wollten provozieren. Das war von Beginn an klar.  Immer wieder mussten die Rechtsextremen allerdings anhalten, an einer Stelle auch ihre ursprünglich geplante Route ändern, weil sie sonst auf linke Gegendemonstranten getroffen wären. Die sächsische Polizei hatte vor der Demonstration angekündigt, Wasserwerfer vorzuhalten und kreiste mit einem Hubschrauber über der Stadt.

Denkt immer daran, die Geschichte lebt, in allen Kameraden weiter! Den das ist der Weg den wir gehen!

„Nordic Division“

 

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Ursula Haverbeck Holocaust-Leugnerin nicht zum Haftantritt erschienen !


Die wegen Volksverhetzung mehrmals verurteilte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck ist einer Aufforderung zum Haftantritt nicht gefolgt. Die Frist sei abgelaufen, teilte die Staatsanwaltschaft am Freitag mit. Quelle

Die Behörde werde nun das „Erforderliche“ veranlassen, sagte ein Sprecher, nannte aber keine weiteren Details. Die Ladung zum Antritt der zweijährigen Gefängnisstrafe war vorige Woche verschickt worden. Die „Bild“-Zeitung hatte am Freitag zuerst berichtet, dass die 89-jährige Haverbeck nicht zur Haft antrat. Demnach hätte die Rechtsextremistin am 2. Mai in der JVA Bielefeld-Senne erscheinen sollen. Im Falle eines Nichterscheinens zum Haftantritt sieht die Strafprozessordnung einen Vollstreckungshaftbefehl vor.

Haverbeck zu zwei Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt

Das Landgericht Verden hatte Haverbeck Ende August 2017 wegen Volksverhetzung zu zwei Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt. Anfang des Jahres scheiterte sie vor dem Oberlandesgericht Celle mit einem Revisionsantrag gegen das Urteil. Es ist die erste rechtskräftige Verurteilung zu einer Gefängnisstrafe.Haverbeck, die für die Neonazi-Partei „Die Rechte“ zur Europawahl 2019 kandidiert, wurde schon mehrmals wegen Volksverhetzung verurteilt. Wiederholt behauptete sie, dass das Konzentrationslager Auschwitz kein Vernichtungslager, sondern ein Arbeitslager gewesen sei. Aus Sicht der Verteidigung sind die Äußerungen durch das Recht auf freie Meinungsäußerung geschützt.

Eine Schande wie die Justiz mit der alten Dame umgehen! Und Kriminelle Asylanten laufen Frei herum!